Sitzung: 20.10.2020 Marktgemeinderat
Informationen:
- Begrifflichkeit Kindertageseinrichtung:
Die Definition findet sich im BayKiBiG. Dies sind Kinderkrippen, Kindergärten, Horte, und Häuser für Kinder.
Kinderkrippe: Kinder unter drei Jahre
Kindergarten: Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung
Horte: Schulkinder
Häuser für Kinder: Kinder verschiedener Altersgruppen.
- Rundschreiben des Bayerischen Gemeindetags:
Die Verwaltung hat ein Rundschreiben des Bayerischen Gemeindetags zum Kommunalen Finanzausgleich 2021 erhalten. Hier wird darauf hingewiesen, dass auch in dem nächsten Jahr 2021 mit finanziellen Einschränkungen zu rechnen ist.
- Allerheiligen:
Die genauen Regelungen für die Friedhöfe sind auf Grund der aktuellen Lage noch nicht bekannt. Sobald das genaue Vorgehen bekannt ist, wird dies an die Vereine weitergegeben.
- Nächste MGR-Sitzung: Mittwoch, 11.11.2020
Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder:
Fr. Hanglberger: Kindergartenbusse – Dürfen die Kindergartenbusse derzeit fahren?
Antwort BGM: Wenn die Corona-Ampel auf Rot steht, fahren die Busse nicht; in den Einrichtungen müssen dann feste Gruppen gebildet werden; Bei der Busbeförderung kommen Kinder mehrerer Einrichtungen und Gruppen zusammen.
Hr. Luginger: Pendlerparkplatz an der provisorischen Anbindung B15neu –
Der Parkplatz ist noch nicht beschildert? Wer ist Eigentümer des Pendlerparkplatzes? Ist der Parkplatz gewidmet?
Antwort BGM: Der Pendlerparkplatz ist bisher noch nicht vermessen. Eigentumsverhältnisse müssen überprüft werden.
Hr. Wenzl: -Im November findet eine Versammlung der BürgerEnergie in der Eskara statt?
- 10 reservierte Parkplätze für die Physiotherapie-Praxis in Ahrain haben bei den Bürgern für Aufregung gesorgt.
- Protokoll der nicht öffentlichen Sitzung - Anfrage zum ISEK war im öffentlichen Teil; dies gehört in das öffentliche Protokoll
Antwort BGM: - Die Anfrage zum ISEK wird geprüft.
- Zur Versammlung der BürgerEnergie ist derzeit noch nichts bekannt. Es muss berücksichtigt werden, welche Stufe der Corona-Ampel bis dahin gilt. Bürgerversammlung wird geplant, aber es kann sein, dass diese dann abgesagt werden muss.
- Die Physiotherapie-Praxis muss die Stellplatzsatzung einhalten.