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Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Informationen und Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.11.2019   2019/MGR/022 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Informationen zur Verkehrsschau B15n:

Das Protokoll zur Verkehrsschau an der B15n liegt noch nicht vor. Sobald das Protokoll vorliegt wird es zur Kenntnis gegeben.

Laut Hr. Klugbauer wurden sämtliche Punkte, unter anderem die zusätzliche Beleuchtung und Ampelregelung, bei der Abfahrt an der A92 aus Richtung München, bei der Verkehrsschau abgelehnt.

Es soll eine zusätzliche Beschilderung „Via A92“ angebracht werden.

Es entstanden bereits einige unangenehme Situationen, welche von der Verwaltung gesammelt und umgehend an die Zuständigen Stellen weitergeleitet werden.

 

Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder zur Verkehrsschau B15n:

Hr. Hujber:        Es sollte dringendst Einspruch eingelegt werden, da an den Abfahrten A92/B15n ein erheblicher Rückstau entsteht.

Fr. Segl:           Wurden bei der Verkehrsschau an der B15n die Situation der Radfahrer berücksichtigt?

Antwort: Herrn Giebisch wurde in der letzten Sitzung die Situation bzgl. der Radfahrer genau geschildert. Von der Autobahndirektion wurden keine Anordnungen für notwendig befunden. Das Protokoll zur Verkehrsschau an der B15n liegt derzeit noch nicht vor. Den besprochenen Maßnahmen des Marktgemeinderats aus der Sitzung vom 13.11.2019 wurde widersprochen. Unter anderem der roten Markierung für den Radweg. Die bestehende Markierung des Radwegs musste entfernt werden.

Hr. Wenzl:        Es sollte bei der Abfahrt an der A92, aus Richtung München, ein Schild „Vorsicht Radweg kreuzt“ angebracht werden.

Fr. Segl:           Gibt es die Möglichkeit Einspruch gegen die Planung zu erheben?

Antwort: Wir können die Planung anmahnen.

Antwort Gesamt zum Thema „Verkehrsschau B15n“: Bei dem kommenden gemeinsamen Termin, in ca. drei Wochen, werden die brisanten Themen nochmals angesprochen. Die Beschilderung der B15n ist noch nicht zufriedenstellend.

Hr. Wimmer:     Es sollte ein Ortstermin an der provisorischen Anschlussstelle erfolgen.

 

Weitere Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder:

Fr. Härtinger:                Christkindlmarkt Essenbach:

In der Landshuter Zeitung war ein Fenster mit Christkindlmärkten abgedruckt. Der Essenbacher Markt war nicht mitabgedruckt. Wird der Essenbacher Weihnachtsmarkt nochmal in der Landshuter Zeitung abgedruckt.

Antwort: Es gibt jedes Jahr zu Weihnachten eine extra Ausgabe hierzu. Die Sache wird geprüft.

 

Fr. Härtinger:                Baderbach Essenbach:

Starke Vermüllung durch Jugendliche beim Baderbach in Essenbach, unter anderem Bierflaschen. Könnte dies häufiger gereinigt werden.

Antwort: Wird mitgenommen und weitergegeben.

Fr. Hanglberger:           Umbau Toilette am Rathausplatz:

Wie ist der aktuelle Stand zum Umbau der Toilette am Rathausplatz?

Antwort: Die Baumaßnahme wird derzeit durchgeführt.

 

Fr. Hanglberger:           Friedhofssatzung – Grabsteine:

In der Friedhofsatzung sollte geprüft werden, ob ein Passus enthalten ist, dass die Grabsteine vom örtlichen Steinmetz kommen sollen.

 

Hr. Ringlstetter P.:        Biotop Nähe Straubinger Straße:

Könnte Aufwertung erfolgen? Es wird ein Antrag gestellt.

Antwort: Es handelt sich um kein kartiertes Biotop

 

Hr. Rieder:                    Friedhofssatzung – Grabsteine:

Der angesprochene Passus bzgl. der Friedhofssatzung müsste in der Satzung von Mirskofen enthalten sein.

 

Hr. Wenzl:                    Baugebiet „Breitenstraße III“:

Sind im Baugebiet „Breitenstraße III“ noch freie Bauplätze vorhanden.

Antwort: Ja. Diese werden in der nächsten Sitzung vergeben.

Hr. Wimmer:                 Weihnachtsbeleuchtung Dorfplatz Ahrain:

Wann wird die Weihnachtsbeleuchtung in Ahrain – Dorfplatz montiert?

Antwort: Wird demnächst erledigt.