Informationen:

-       Zur Anfrage von Hr. Wenzl vom 03.09.2019 bzgl. provisorischer Auffahrt B15n/ A 92 mit kreuzendem Radweg:

An der Sitzung am 12.11.2019 nehmen Hr. Danzer und Hr. Giebisch von der Autobahndirektion Südbayern teil.

-       Zur Anfrage von Hr. Wenzl vom 03.09.2019 zur Verkehrsschau:

Am 16.10.2019 fand eine Verkehrsschau im Marktgebiet Essenbach statt. Die Ergebnisse werden in der Sitzung am 30.10.2019 behandelt. Vorab wurde über die Verkehrsinsel in der Mühlbachsiedlung informiert. Die Stellungnahme der Polizei hierzu wurde vorgetragen.

-       Änderung im Filialnetz der Dt. Post: Der REWE Markt in der Straubinger Straße, Essenbach hat die Absicht Ende November 2019 dort eine neue Postfiliale zu eröffnen.

-       Erörterungstermin SuedOstLink:

Es fand der nicht öffentliche Erörterungstermin zu den Stellungnahmen zum SuedOstLink statt. Die Stellungnahme wurde durch einen Redebeitrag bestärkt. Die Synopse (Erwiderung der Stellungnahme) erfolgte durch die Vorhabensträger und nicht durch die Bundesnetzagentur. Die Synopse wird ins Ratsinformationssystem eingestellt.

 

Anfragen:

Hr. Luginger:                      Erfolgte die Einreichung des Bauantrags von Vodafone bzgl. dem Mobilfunkausbau?

Antwort: Infos werden in der nicht öffentlichen Sitzung erteilt.

Hr. Lackerbauer:              Die Schule in Ahrain scheint nicht ausreichend beschildert zu sein.

Antwort: Ein Schild ist vorhanden. Die derzeitige Beschilderung wurde vom staatlichen Bauamt genehmigt. Wird mitgenommen zur Prüfung.

Hr. Wimmer:                     Ohu, Ortsmitte Tempo 30:

Wie kam es zu dieser Beschilderung? Eine Verkehrsschau wurde nicht bekannt gegeben.

Antwort: Bei der Ortsdurchfahrt in Ohu handelt es sich um eine Staatsstraße. Das Staatliche Bauamt ist hier Baulastträger. Die Verkehrsrechtlichen Anordnungen erfolgen daher durch das Landratsamt Landshut. Der Marktverwaltung liegt ein Antrag über Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten der ÖDP Fraktion vor. Auf Grund dessen wurde vom Markt Essenbach diesbezüglich eine Anfrage beim Landratsamt Landshut gestellt. Das Tempo 30 wurde bei der Verkehrsschau für sinnvoll erachtet und folglich vom Staatlichen Bauamt umgesetzt. Der Markt Essenbach hatte hierauf keinen Einfluss.

 

Hr. Hujber:                         Ohu, Ortsmitte Tempo 30:

Bürger sind sehr verärgert über die Errichtung des Tempo 30.

Antwort: Die Begründung für die Errichtung des Tempo 30 wird in den Bürgerversammlungen kundgegeben.

Hr. Wenzl:                          Wie ist der aktueller Stand der Planung für die Ortsumfahrung? Essenbach.

Antwort: Erste Entwürfe sind vorhanden. Es wird ein Termin mit dem Staatlichen Bauamt und mit Herrn Landrat Dreier stattfinden. Anschließend werden die Entwürfe nicht öffentlich beraten. Die öffentliche Beratung erfolgt im Anschluss.

 

Hr. Wenzl:                          Aus welchem Grund fand der Vortrag von Hr. Dr. Graf in der letzten Sitzung nicht öffentlich statt?

Antwort: Dies wird in der nicht öffentlichen Sitzung erläutert.

Gegenfrage: Woher wissen die Bürger von Inhalten aus der nicht öffentlichen Sitzung?

Antwort Hr. Wenzl: Darüber gesprochen.

Antwort: Nicht zulässig, weitere Erläuterungen in der nicht öffentlichen Sitzung.