Sitzung: 09.04.2019 Marktgemeinderat
Informationen:
- Zum Antrag von Frau Hanglberger bezgl. Tempo 30 vor allen KiTa´s und Schulen:
Eine Vorlage im MGR erfolgt, sobald die angeforderten Stellungnahmen von Polizei und Straßenverkehrsbehörde eingegangen sind (Verkehrsschau steht noch aus).
- Wärmenetz Unterahrain: Der 1. Bürgermeister informiert über eine aktuelle Interessensabfrage zu einer möglichen Erweiterung des bestehenden Wärmenetzes durch den Betreiber
- Termine:
Betriebsbesichtigung Mipa: 10.04.2019 17.00 Uhr
MGR: 30.04.2019
- Information zu den bevorstehenden Wahlen 2019 und 2020:
Die Verwaltung prüft derzeit die Anforderungen an Wahllokale nach den jeweiligen Wahlordnungen (möglichst gemeindeeigene Räume unter Berücksichtigung der Anforderungen für Menschen mit Behinderungen oder Mobilitätsbeeinträchtigungen)
Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder:
- H. Luginger: Wird anlässlich der Straßensanierungen bei den Anwohnern auch wegen möglichem Interesses an Gasanschlüssen angefragt?
Antwort: Die Straßensanierungen werden immer frühzeitig mit den Versorgungsträgern, u. a. auch mit der EVE, abgestimmt, so dass diese ihrerseits mögliche Neukundenaktionen durchführen können.
- H. Hujber: nimmt Bezug auf LZ-Artikel, wonach die LA 7 zwischen Essenbach und Ohu für 2 Monate für den gesamten Verkehr gesperrt werden soll: Die Gemeinde muss alles tun, um dies zu verhindern.
- H. Wenzl: zum gleichen Thema: Ergänzend ist zu prüfen, ob Ohu/Ahrainer in der Zeit mit den Gemeindebussen mitfahren dürfen und eine Öffnung der Straße an den Wochenenden möglich ist.
- H. Luginger: zum gleichen Thema: Ggf. sollte auch eine Einbahnregelung mit Ampelschaltung geprüft werden.
Antwort: die Kreisräte werden aufgefordert, hier entsprechend beim Landkreis vorstellig zu werden. Auch die Gemeinde wird entsprechend nachhaken.
- H. Wenzl: Brandruine am Rathausplatz: Wann ist mit einem Abbruch zu rechnen?
Antwort H. Klugbauer: Erfolgt demnächst. Ist wegen Arbeitsüberlastung bislang noch nicht möglich gewesen.