Informationen:

-       Radweg LA7 zwischen Essenbach und Ohu: Das Schreiben des Marktes Essenbach vom 12.03.2019 an das Landratsamt Landshut wird im Wortlaut zur Kenntnis gegeben (Feststellung, dass die geplante Vollsperrung des Radweges für eine Bauzeit an der provisorischen Auffahrt zur A92 von rund 2 Monaten (Juni-August 2019) nicht akzeptabel ist sowie Forderung, die Verbindung entsprechend der ursprünglichen Vereinbarung durchgehend und voll nutzbar aufrecht zu erhalten.

-       B15 n – Provisorischer Anschluss – Bescheid der Regierung von Niederbayern. Der Bescheid der Regierung wird zur Kenntnis gegeben, in dem insbesondere die Forderung des Marktes Essenbach nach zusätzlichen Lärmschutzmaßnahmen an der Auffahrt zur LA 7 (Kreisel) nicht aufgenommen wurde.

Es besteht Einverständnis, Rechtsbehelfsmöglichkeiten prüfen zu lassen und ggf. auch Klage zu erheben.

-       Bedarfsfortschreibung Kindertagesstätten in der Sitzung vom 09.10.2018.

Es wird daran erinnert, dass entsprechend der vorgestellten Bedarfsfortschreibung umgehende Übergangsmaßnahmen in die Wege geleitet wurden (insbesondere Erweiterung des Kindergartens Artlkofen um 2 Gruppen in Modulbauweise.

Der Marktgemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass in Folge dessen auch Kinder aus Altheim statt an den Kindergarten Unterwattenbach an den Kindergarten Artlkofen verwiesen werden müssen.

-       Zur Aussage von Herrn Lackerbauer aus der Sitzung vom 12.03.2019, dass aufgrund fehlender Mitteilung durch die Marktverwaltung für die Sanierung von Wasserleitungen in Mirskofen durch den Wasserzweckverband in 2019 keine Mittel im Haushalt aufgenommen worden seien:

Es wird hierzu richtiggestellt, dass die gemeindlichen Straßenbaumaßnahmen sehr wohl an den ZV gemeldet wurden und dieser bereits am 27.02.2019 bestätigt hat, dass die entsprechenden Mittel für eine Leitungssanierung in 2019 im Haushalt aufgenommen wurden

 

Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder:

-       Frau Hanglberger: Zum Presseaufruf, Vorschläge für eine Lärmschutzaktionsplanung zu machen – Sachstand?

Antwort: Hier ist jeder einzelne Bürger aufgefordert, teilzunehmen und für sich Vorschläge zu machen

-       Herr Hujber: B15 OD Essenbach: Gegenüber der Einmündung Rosengasse ist eine Bestuhlung auf dem Gehweg aufgestellt werden.

Antwort: Dies ist offensichtlich noch auf Privatgrund erfolgt.

 

-       Herr Lackerbauer: Wann wird der Isarsteg wieder geöffnet?

Antwort: ist bereits erfolgt

-       Herr Wenzl: berichtet von der Gründung des Freundeskreises der Sinfonietta. Satzung sollte nach Vorliegen im Gemeinderat vorgestellt werden

Antwort: wird aufgenommen