Sitzung: 10.10.2017 Marktgemeinderat
Informationen:
- Hochwasserschutzmaßnahme Oberwattenbach: Zuwendungsbescheid inzwischen eingegangen, Bauaufträge erteilt.
- SuedOstLink: Infoschreiben vom Staatsekretär Pschierer wird zur Kenntnis gegeben (sogenannte „Bürgermeistertrasse“ wird ins Planungsverfahren aufgenommen).
- Partnerschaftsverein: 20-jähriges Jubiläum Teilnahmerückmeldungen an Verein erbeten.
Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder:
- Herr Lackerbauer: Ersatzweg Bahnübergang Kastlstraße:
Asphaltierung noch heuer? Winterdienst?
Antwort: Es wird nachgefragt.
- Herr Lackerbauer: Wasserschutzgebiet Ohu – Fragenkatalog?
Antwort: Dieser wurde erarbeitet und ist beim Zweckverband abgegeben worden.
Soweit von den Fraktionen Fragen eingegangen sind, wurden diese eingearbeitet.
- Herr Wenzl: Gemeindewohnhaus Gaden – Containeraufstellung?
Antwort: Es wird derzeit versucht, die letzten Bewohner des Hauses
auszuquartieren, um einen Abbruch des Hauses veranlassen zu können. In diesem
Zuge wurde ein Wohncontainer aufgestellt.
- Herr Braun: Hochwasserschutz Mirskofen: Sachstand?
Antwort: Die beteiligten Personen werden demnächst informiert und zu einer
Versammlung eingeladen.
- Herr Wimmer: Gemeindewohnhaus Gaden – Es sollte in diesem
Zusammenhang in den Haushaltsberatungen 2018 Mittel bereitgestellt werden für
zügigen Abriss und Neuplanung.
Antwort: Dies ist vorgesehen.
- Herr Wimmer: In Ohu werden offensichtlich Kabelarbeiten in
der Nähe der St 2074 vorbereitet – Hintergrund?
Antwort: Dem wird nachgegangen.
- Herr Mühlbauer: Teilt mit, dass in der Flüchtlingsunterkunft in Altheim, Landshuter Straße, derzeit ca. 30 Personen aus Afghanistan untergebracht wurden.
- Herr Hujber: Teilt mit, dass die Flüchtlingsunterkunft in Ohu, Landshuter Straße 79, vom Landkreis aufgelöst wird (und vermutlich auch die Unterkunft in Ohu, Maistraße).
- Herr Schorn: Anfrage Seniorenbeirat auf Errichtung einer
behindertengerechten Toilettenanlage am Rathausplatz – Sachstand?
Antwort: Der Anfrage wird nachgegangen.
- Herr Luginger: Mirskofen Sendlbach Bereich zwischen
Thurmaier und Ried ist nicht gemäht worden.
Antwort: Dem wird nachgegangen.