Sitzung: 26.09.2017 Marktgemeinderat
Informationen:
- Einladung Partnerschaftsverein zur 20-Jahr-Feier am 10.11.2017 ab 18.00 Uhr in der Musikschule Essenbach (Teilnahmerückmeldungen an den Partnerschaftsverein)
- Sinfonietta Essenbach: Freitag, 17.11.2017 um 19.30 Uhr in der ESKARA
- Anfrage aus dem Marktgemeinderat bezüglich der Ampelschleifen Kreuzung Stieglstraße/B15: Laut Staatlichem Bauamt werden in diesem Bereich Kameras zur Verkehrsführung angebracht. Ampelschleifen sind daher nicht mehr notwendig.
- Flüchtlingssituation: 1. Bürgermeister gibt bekannt, dass die Wohncontainer in Altheim, Landshuter Straße wieder mit Flüchtlingen belegt wurden (derzeit 22 Afghanen und eine zehnköpfige Familie ebenfalls aus Afghanistan)
Anfragen der
Marktgemeinderatsmitglieder
- Frau Hanglberger: Die Umfahrungsstraßen aufgrund der
Straßensperrung der B15 in starke Mitleidenschaft gezogen. Die Bankette müssen
zum Teil neu hergestellt werden.
Antwort: Dies wird beim staatlichen Bauamt angesprochen.
- Herr Luginger: Halteverbotsbeschilderung für Ü30-Party:
Zum Teil Behinderung für Fußgänger.
Antwort: Wird an den Bauhof weitergegeben.
- Frau Cetin: Bericht in der LZ bezüglich Einhausung B15 neu bei Ohu: Trägt einen Beschwerdebrief aus drei Gemeinderatsfraktionen bezüglich der Berichterstattung rund um den Besuch des Bundesverkehrsministers Dobrindt vom 21.09.2017 vor (SPD, Freie Wähler, ÖDP).
- Herr Wenninger: Nimmt aus Sicht der CSU-Fraktion dazu Stellung.
Marktgemeinderatsmitglied Wenzl verlässt den Sitzungssaal.
- Bürgermeister Neubauer: Sichert zieht die Konsequenz, das Rathaus künftig für Darstellungen politischer Parteien nicht mehr zur Verfügung zu stellen.