Sitzung: 21.06.2017 Marktgemeinderat
Informationen:
- Volksfest Essenbach: Bieranstich am 23.06.2017 17.00 Uhr Rathaus
- Musikschule: Tag der offenen Tür am 24.06.2017
- Sonnwendfeier: Aufgrund der derzeit herrschenden akuten Waldbrandgefahr werden alle Veranstalter aufgefordert, auf das Entzünden von Sonnwendfeuern zu verzichten
Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder:
- Herr Dumps: Baugebiet Mühlbachsiedlung V/Kreuzung Höslstraße/Am Mühlbach: Es wird zu schnell gefahren, evtl. Kreisverkehr überlegen.
- Herr Lackerbauer: In diesem Bereich sollten die Tempo 30-Schilder aufgestellt werden.
- Herr Wimmer: Evtl. sollte hier eine Stopp-Schild-Regelung
geprüft werden.
Antwort zu allen: Diese Thematik wird in die nächste Verkehrsschau aufgenommen.
- Herr Wimmer: Problematik Müllabfuhr Kastlstraße,
Sachstand?
Antwort: Dies ist Aufgabe des Landkreises, derzeit werden entsprechende
Gespräche für mehrere Optionen geführt. Entscheidung steht noch aus.
- Herr Hujber: Radweg LA7 Ahrain-Essenbach: Die Anbindung an der Ortseinfahrt bei der Firma MIPA ist derzeit unübersichtlich und müsste neu geregelt werden, solange die endgültig vorgesehene Radweganbindung mit der Radwegbrücke über die B 15neu noch nicht gebaut ist.
- Herr Luginger: Übergangsweise sollte hier die Anbindung
provisorisch asphaltiert werden.
Gemeinsame Antwort: Die Möglichkeiten werden mit dem Baulastträger besprochen.
- Frau Hanglberger: Hochwasserschutz Oberwattenbach:
Sachstand?
Antwort: Bürgermeister erläutert die aktuelle Sachlage. Für die mittlerweile
notwendig gewordene Tekturplaung ist eine neue wasserrechtliche Genehmigung
erforderlich. Erst danach kann ein Zuwendungsbescheid erteilt werden. Ein
vorzeitiger Baubeginn ist nicht möglich.
- Herr Wenzl: Gemeindeinformationsblatt/Artikel über
Unterschriftenaktion der CSU: Bisher wurden keine parteipolitischen
Informationen veröffentlicht.
Antwort: Dies war nicht abgestimmt. Künftig wird dies wieder berücksichtigt.
- Herr Schorn: Beschwerde über Spielplatznutzung in Ohu
(Lärmbelästigung bis in die späten Abendstunden): Es sollten Benutzungszeiten
geregelt werden.
Antwort: Die Satzungsregelungen werden im Moment geprüft und gegebenenfalls
angepasst.