Sitzung: 07.02.2017 Marktgemeinderat
Informationen:
- Dringlichkeitsantrag von
verschiedenen Marktgemeinderatsmitgliedern zur Aufnahme von Punkten in die
Tagesordnung vom 07.02.2017: Die Themen werden in der nächsten
Marktgemeinderatssitzung in die Tagesordnung aufgenommen.
- Sanierung B15 alt
Ortsdurchfahrt Essenbach: In der Sitzung vom 25.01.2017 wurde dem Entwurf im
Grundsatz zugestimmt. Verschiedene Bereiche sollten noch mit dem Staatlichen
Bauamt besprochen werden. Dies wurde nunmehr wie folgt durchgeführt:
- Ampel
Einmündung Straubinger Straße/B15: Die Errichtungen einer Ampelanlage
wurde vom Staatlichen Bauamt gemäß Mitteilung vom 31.01.2017 mangels
Notwendigkeit abgelehnt.
- Straßenbreite
von 6,50 m: Gemäß Mitteilung des Staatlichen Bauamtes vom 06.02.2017 wird
eine Fahrbahnbreite von 6,50 m für die Ortsdurchfahrt Essenbach für
ausreichend befunden. Das Ingenieurbüro Sehlhoff hält eine damit
verbundene Reduzierung der Breite des Geh- und Radweges im Interesse der
Sicherheit der Radfahrer für gefährlich und rät von einer Verbreiterung der
Straßenfahrbahn ab. Auch die Fahrbahnbreiten in den Ortsdurchfahrten
Ergoldsbach und Mengkofen betragen maximal 6,50 m.
- Ortsdurchfahrt
Unsbach: Eine Vermessung zur Feststellung der konkreten Fahrbahnbreiten
steht noch aus. Es ist aber davon auszugehen dass für einen durchgehenden
Geh- und Radweg in der Ortsdurchfahrt kein Platz zur Verfügung steht. Es
wird allerdings versucht wenigstens eine Querungshilfe vom Ortseingang aus
Essenbach kommend vorzusehen.
- Gemeindeinformationsblatt:
Es wird darauf hingewiesen, dass das neue Papier nur unwesentlich teurer ist
als das vorher verwendete und auch FSC-zertifiziert ist.
Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder:
- Herr Wenzl: Bezüglich
Programmheft Volkshochschule: Herr Wenzl verweist auf einen Kurs aus der
Volkshochschule Ergoldsbach („Deutsch als Fremdsprache“) und regt nochmals an,
auch in der VHS Essenbach einen Deutschkurs für unsere ausländischen Mitbürger
anzubieten (nicht nur für Flüchtlinge/Asylbewerber sondern gerade für alle
nicht deutschsprechenden erwachsenen Mitbürger).
Antwort: Dies wird an die
VHS-Leitung weitergegeben.
- Herr Lackerbauer:
SuedOstLink: Wurde der gefasste Beschluss des Marktgemeinderates an TenneT
weitergegeben?
Antwort: TenneT wurde hierüber
informiert.
- Herr Wenzl: SuedOstLink:
Angeblich soll zusätzlich zur bisher schon bekannt gewordenen Trassenplanung
auch eine neue ca. 10 km lange Freileitung zwischen Bayernwerk Altheim und dem
Konverterstandort notwendig werden.
Antwort: Hierzu ist noch
nichts bekannt.
- Herr Schorn: Der
Seniorenbeirat hat die Anschaffung von Mitfahrerbänken angeregt, dies sollte in
einer der nächsten Sitzungen vorgestellt werden.
Antwort: Wird in die nächste
Sitzung aufgenommen.
- Frau Hanglberger: Es soll
ein Altlastenkataster an die Gemeinden verschickt worden sein, Sachstand?
Antwort: Hierzu ist nichts
eingegangen, eventuell Sache des Landratsamtes.