Für den Beschluss:

Gegen den Beschluss:

Anwesend: 22

 

- Mobilfunksendeanlage Ziegeleistraße Essenbach: Die Mitteilung der Telekom zur Inbetriebnahme in der KW 26 wird zur Kenntnis genommen.

- Zur Anfrage des Marktgemeinderatsmitgliedes Luginger in der Sitzung vom 19.01.2016 bezüglich Parken an der Mirskofener Straße in Essenbach: Der erste Bürgermeister gibt zur Kenntnis, dass mit den betreffenden Anliegern gesprochen wurde. Nachdem kein rechtlicher Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung vorliegt will der Anlieger weiterhin so parken. Gegebenenfalls müsste der Markt Essenbach bei der Straßenverkehrsbehörde einen Antrag auf Parkverbot stellen.

- Herr Luginger: Berichtet vom Tiefbauausschuss des Landkreises, wonach der Geh- und Radweg Ginglkofen gebaut werden könnte, soweit der Markt den entsprechenden Grunderwerb durchführen würde.

- Frau Hanglberger: Bittet für vorzeitigen Baubeginn der Hochwasserschutzmaßnahme für den Ortsteil Oberwattenbach einzutreten.

Antwort: Die Thematik wird geprüft.