Informationen:

 

- Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept: Der Zuwendungsbescheid für die Erstellung des Klimaschutzkonzeptes vom 15.07.2015 wird zur Kenntnis gegeben (Zuwendung maximal 19.005,00 €). In einer der nächsten Sitzungen wird der Planungsauftrag für das Konzept erteilt.

 

- geplanter Kreisverkehr an der St2141/B15n: Unter Bezugnahme auf die Anfrage eines Marktgemeinderates vom 07.07.2015 wird die Stellungnahme der Autobahndirektion bekannt gegeben, wonach der Kreisverkehr an der St2141 von der Ausführung her am oberen Rand der Vorgaben der Regelwerke oder teilweise bereits darüber geplant ist.

 

- Lärmschutz entlang der B15n auf Wattenbacher Seite: Unter Bezugnahme auf die Anfrage eines Marktgemeinderates vom 09.06.2015 wird die Stellungnahme der Autobahndirektion vom 28.07.2015 zur Kenntnis gegeben, wonach bezüglich der Lärmsituation im Bereich von Unterwattenbach die errechnete Lärmbelastung deutlich unter den Grenzwerten für Neubaumaßnahmen in allgemeinen Wohngebieten und noch deutlicher unter den Grenzwerten der in Unterwattenbach vorliegenden Gebietseinstufung Dorf- und Mischgebiet liegen. Insofern sind weitergehende Lärmschutzmaßnahmen seitens der Autobahndirektion nicht erforderlich und auch nicht vorgesehen. Auf der anderen Straßenseite liegt die Lärmbelastung am Ortseingang von Essenbach höher, wobei diese Gebäude bereits durch Lärmschutzwände und -wälle geschützt sind.

 

Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder:

 

- Herr Wimmer:               Unglücksfall am Sickergraben in Unterahrain (Tod durch Ertrinken im Bereich der Brücke beim Kernkraftwerk). Herr Wimmer bittet um Kontaktaufnahme mit der E.ON als Unterhaltsverpflichteten, um geeignete Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, nachdem die Gefahrenstelle als solche nicht erkennbar ist und es bereits in der Vergangenheit gleichartige Fälle (ohne diesen tragischen Ausgang) gegeben hat.

 

Antwort: Der Sache wird nachgegangen.

 

- Frau Hanglberger:        Spielplatz Oberwattenbach: Der von der Bevölkerung (mit Feuerwehr) selbst errichtete Kletterturm wurde ohne jegliche Erläuterung vom Bauhof beseitigt. Hintergrund?

 

Antwort: Das Spielgerät musste beseitigt werden, weil es den Sicherheitsvorschriften nicht mehr entsprach, in Kürze erfolgt die Aufstellung eines Ersatzgerätes. Das Thema wird vom Bürgermeister bei nächster Gelegenheit bei der Feuerwehr erläutert.

 

- Frau Cetin:                      Bedarfsumfrage Bahnhaltepunkte, Ergebnis?

 

Antwort: Das Ergebnis wird umgehend allen Marktgemeinderäten zur Verfügung gestellt.

 

- Herr Hujber:                   Asylbewerberunterbringung im Markt Essenbach: In einer der nächsten Sitzungen sollte über den aktuellen Stand berichtet werden.

 

Antwort: Die Anregung wird aufgenommen.

 


Für den Beschluss: 

Gegen den Beschluss:

Anwesend: 22