Informationen:

 

- rote Fahrbahnmarkierung bei Musikschule: wurde inzwischen wieder entfernt

- Antrag auf Stop-Schild Einmündung Rathausplatz und Querstraße in die Ahrainer Straße: vom Landratsamt wurde eine ablehnende Stellungnahme angekündigt

 

Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder:

 

- Herr Luginger:                bezüglich Presseberichterstattung zur Sitzung der EVE wegen Verzicht auf Windkraftanlagen - Sachstand?

 

Antwort: In der EVE wurde beschlossen, das Projekt Windkraft nicht mehr zu realisieren (insbesondere auch aus wirtschaftlichen Gründen bei den derzeitigen Rahmenbedingungen).

 

- Frau Hanglberger:        Lärmschutz entlang B15n auf Wattenbacher Seite - nachdem vom Baulastträger keine Maßnahmen geplant sind, sind hier gemeindliche Maßnahmen veranlasst?

 

Antwort: Offensichtlich sind die Immissionsschutzabstände eingehalten, darüber hinaus durchzuführende Lärmschutzmaßnahmen wären dann allein in Zuständigkeit des Marktes Essenbach zu übernehmen. Die Verwaltung wird die Planung nochmals prüfen und eventuelle Möglichkeiten zur Beratung vorlegen.

 

- Herr Hujber:                   nochmals bezugnehmend Windprojekt EVE: was passiert mit den Projektrechten (Verkauf)?

 

Antwort: Derzeit ist nur eine Machbarkeitsstudie vorhanden, die Unternehmensstrategien werden nicht in öffentlicher Sitzung offenbart, ein offizieller Bericht zu der Thematik wird noch folgen.

 

- Herr Hiemer:                  Bedarfsumfrage Bahnhaltepunkte - bedankt sich für die Veröffentlichung im Marktinformationsblatt und appelliert an die Marktgemeinderatskollegen, diese publik zu machen.

 

- Herr Wenzl:                    Sachstand Mühlbachsiedlung V?

 

Antwort: Erscheint in einer der nächsten Sitzungen auf der Tagesordnung.

 

- Herr Wimmer:               Straßenbeleuchtung Lippenstraße: gemäß der Informationen in der Marktgemeinderatssitzung vom 12.05.2015 liegt das Teilstück der Lippenstraße im Außenbereich - Konsequenz?

 

Antwort: Maßnahme wird auf Kosten der Gemeinde errichtet.

 

- Frau Segl:                         Antrag auf Verkehrsberuhigung in der Jägerstraße durch verschiedene Bürger - Sachstand (Geschwindigkeitsmessung, Baumscheiben)?

 

Antwort: Die Messung muss aus technischen Gründen wiederholt werden. Zum Thema Baumscheiben muss die Bebauung der angrenzenden Grundstücke mit berücksichtigt werden.

 

- Frau Heckinger:             neuer Spielplatz Essenbach: Aufstellung von Fußballtoren möglich?

 

Antwort: Mobile Tore sind nicht möglich, diese müssten fixiert werden (Unfallgefahr), darüber hinaus müssten auch Ballfangzäune errichtet werden.

 

- Herr Braun:                     Hinweis auf Infoveranstaltung „Jetzt red i für Jugendliche“ am 12.06.2015 um 19:00 Uhr in der ESKARA unter der Moderation von Kreisjugendpfleger Schröter. Der Marktgemeinderat ist eingeladen.

 

- Herr Wenzl:                    Bittet nochmals um Kartenwünsche der Marktgemeinderatsmitglieder für das Benefizkonzert des Gebirgsmusikkorps in der ESKARA.

 


Für den Beschluss: 

Gegen den Beschluss:

Anwesend: 22