Informationen:

 

- Rückbau KKI 1: Vorstellung des Vorhabens durch den stellvertretenden technischen Leiter des KKI (Herr Wittmann) am 14.04.2015 im Marktgemeinderat

 

- Erweiterung von Mobilfunkantennen (für LTE): Ohu/Zötl-Mühle, Essenbach/Ziegelei, die Maßnahmen werden zur Kenntnis gegeben

 

Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder:

 

- Herr Wenzl:                    Straßenbeleuchtung: Sachstand Weiterführung der Umrüstung auf LED?

 

Antwort: Demnächst erfolgen Informationen der ÜZW.

 

- Herr Wenzl:                    Schülerbeförderung: Haltestelle an der St2074/Einmündung Zehnerstraße: von verschiedenen Schülern wurde angeregt, an der Haltestelle auch ein Buswartehäuschen aufzustellen.

 

Antwort: Thematik ist mit den Fachstellen zu besprechen.

 

- Herr Wenzl:                    Anregung von Bürgern der Mühlbachsiedlung: die Fahrbahnschwellen bei der Mühlbachbrücke am Kindergarten sollten entfernt werden (behindern insbesondere Fußgängerverkehr mit Kinderwägen usw.).

 

Antwort: Die Situation ist grundsätzlich zu prüfen, da die Schwellen insbesondere aus Gründen der Verkehrsberuhigung errichtet wurden. Beratung erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

 

- Herr Wimmer:               Thema Errichtung „Grünes Zentrum“/Standortaussagen betreffend Essenbach - Behandlung im Gemeinderat wurde bereits beschlossen, Sachstand?

 

Antwort: In einer der nächsten Sitzungen wird zu beraten sein, ob sich der Markt Essenbach als Standortgemeinde bewerben soll.

 

- Herr Wenninger:          nimmt Bezug auf eine Aussage eines Gemeinderatsmitglieds aus einer früheren Sitzung, wonach für Bauvoranfragen keine Frist zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gelten würde und weist darauf hin, dass das gemeindliche Einvernehmen sowohl für Bauanträge als auch für Anträge auf Vorbescheid als erteilt gilt, wenn nicht innerhalb von zwei Monaten von der Gemeinde das Einvernehmen abgelehnt wurde.

 

- Herr Hujber:                   Ü30-Shuttlebus von der ESKARA zum Volksfestplatz: es sollte diese Linie fortgesetzt werden nach Ohu.

 

Antwort: Eine Fortführung ist immer unter dem Rahmen der Wirtschaftlichkeit und auch der zeitlichen Verfügbarkeit der eingesetzten Busse zu betrachten. Bei einer Fortführung wäre auch absehbar, dass dann Wünsche auch aus anderen Ortsteilen kommen werden.