Informationen:

 

- Aufstellung von Verkehrsspiegeln: Unter Bezugnahme auf den Vorschlag aus dem Marktgemeinderat, künftig beschlag- und vereisungsfreie Verkehrsspiegel aufzustellen, wird zur Kenntnis gegeben, dass diese wesentlich teurer sind und hierzu auch ein negativer Erfahrungsbericht eingegangen ist. Ein entsprechender Versuch wird durchgeführt.

 

- Straßenbeleuchtung Lippenstraße: Der Erste Bürgermeister berichtet vom Gespräch mit der ÜZW, worin die ÜZW nach wie vor die Kostenübernahme ablehnt, da in dem genannten Bereich keine Straßenbeleuchtungspflicht gegeben ist. Demnächst erfolgt hierzu eine Entscheidung im Marktgemeinderat, ob die Beleuchtung auf Kosten des Marktes aufgestellt werden soll.

 

- Asylbewerberunterbringung: Der Erste Bürgermeister berichtet darüber, dass seit heute auch in Essenbach 16 Asylbewerber untergebracht sind (privates Anwesen in der Regensburger Straße, maximale Kapazität 21 Personen). Des Weiteren sind ab Mitte November/Anfang Dezember weitere Unterbringungen in zwei Unterkünften in Ohu geplant. Für Notfallunterbringungen von Asylbewerbern wurde eine Notunterkunft gemeldet, jedoch ist für den Bereich des Marktes Essenbach nicht mit einer Inanspruchnahme zu rechnen.

 

Anfragen der Marktgemeinderatsmitglieder:

 

- Herr Schraml: Bauprojekt Rosengasse: von Bürgern wird geäußert, dass der gedachte Baukörper nicht ins Dorfbild passe. Hierüber müsse nochmals gesprochen werden.

 

Antwort: Das Thema wird demnächst wieder im Marktgemeinderat behandelt.

 

- Frau Hanglberger:        im Zusammenhang mit der Genehmigung des Rückbaus des KKI I wurde von den Betreibern angeboten, das Vorhaben im Marktgemeinderat vorzustellen, Sachstand?

 

Antwort: Der Sache wird nachgegangen.

 

- Herr Luginger:                B15 neu: zum Sachstand der weiteren Abschnittseinteilung für den Weiterbau der B15 neu sollte die Autobahndirektion den aktuellen Sachstand im Marktgemeinderat vortragen.

 

Antwort: Die Empfehlung wird aufgenommen.