Sitzung: 06.08.2013 Marktgemeinderat
Informationen:
Schulverbund Ergolding-Essenbach-Niederaichbach: Bekanntgabe des gemeinsamen Schulsprengels mit Grundschule Essenbach und Mittelschule Essenbach.
Beschluss: 24:0
Krippe: Der Dorfplatz bei der Kinderkrippe in Altheim wird durch verkehrsrechtliche Anordnung mit Beschilderung für Bedienstete der Krippe an Werktagen (06:30 - 18:00 Uhr) als Parkplatz freigehalten.
Beschluss 24:0
Zweifachhalle - Photovoltaikanlage: Es besteht grundsätzlich Einverständnis mit der Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der neuen Zweifachturnhalle, sofern die wirtschaftlichen Voraussetzungen vorliegen.
Beschluss 23:1
Schulmuseum Ahrain - Exponate: Das Eigentum an den Exponaten des Schulmuseums geht ohne Auflagen in das Eigentum des Marktes Essenbach über.
Beschluss 24:0
Feuerwehr Ohu - Tragkraftspritze: Die vorhandene TS 8 ist defekt, eine Reparatur nicht mehr sinnvoll. Mittels Ausschreibung ist eine neue Tragkraftspritze zu beschaffen.
Beschluss 24:0
Halteverbot Stieglstraße: Vonseiten der Bewohner der Landshuter Straße 12 wird beantragt, zwei weitere Parkplätze an der Stieglstraße zu schaffen und somit den alten Status wiederherzustellen.
Beschluss 1:23 (somit ist der Antrag abgelehnt)
Anfragen der
Marktgemeinderatsmitglieder:
- Herr Wimmer: Sachstand Geh- und Radweg entlang der St2074?
Antwort: Die Planung ist jetzt abgeschlossen. Der Zuwendungsantrag liegt beim Staatlichen Bauamt bzw. bei der Regierung von Niederbayern.
- Frau Hanglberger: Die Parkplätze bei der Straubinger Straße 1 (Eigentümer Brückl) sind nicht alle geschaffen worden.
Antwort: Der Sache wird nachgegangen.
- Herr Sedlmeier: Wann wird die Straßenbeleuchtung im Baugebiet Blumenäcker installiert?
Antwort: Bei der ÜZW wird nachgefragt.
Herr Lackerbauer verlässt die Sitzung.
Für den Beschluss: s. u. |
Gegen den Beschluss: s. u. |
Anwesend: 24 |