Die vorgetragenen Änderungen an der Kindertageseinrichtungensatzung und der dazugehörigen Gebührensatzung werden zur Kenntnis genommen.

 

- Antrag Wenninger: Beschluss 5:18:

Im Rahmen der Geschwisterregelung sind Dritt- und Mehrkinder gebührenfrei zu stellen.

(Aufgrund des Abstimmungsverhältnisses ist der Antrag damit abgelehnt.)

 

Beschluss 21:2:

Der in der Anlage beigefügten zweiten Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen des Marktes Essenbach wird zugestimmt.

 

Beschluss 23:0:

Der in der Anlage beigefügten dritten Änderungssatzung zur Satzung für die Kindertageseinrichtungen des Marktes Essenbach (Kindertageseinrichtungensatzung) wird zugestimmt.

 


Für den Beschluss:  s. u.

Gegen den Beschluss: s. u.

Anwesend: 23