Folgende Einzelbeschlüsse werden gefasst:

Beschluss 24 : 0:
Ansatz DSL im Haushalt in voller Höhe berücksichtigt (1.655.000,- €).

Beschluss 24 : 0:
Buch Mirskofen im Haushalt berücksichtigt (20.000,-€).

Beschluss 24 : 0:
Rückhaltung Oberwattenbach Ansatz im Haushalt zu verankern, Höhe abhängig von der noch ausstehenden Besprechung mit dem Wasserwirtschaftsamt.

Beschluss 24 : 0:
Grunderwerb LA 7 teilweiser Haushaltsansatz 2011  150.000,- €.

Beschluss 24 : 0:
Grunderwerb Bahnübergang Ohu  Haushaltsansatz 2011  20.000,- €.

Beschluss  23 : 1:
Photovoltaikanlage/Windkrafträder Haushaltsansatz 500.000,- €.

Beschluss 24 : 0:
Kinderkrippe Altheim, Planung Container Haushaltsansatz ca. 75.000,- €.

Beschluss 24 : 0:
Schuletat, Deckelung von 112.000,- € auf 70.000,- € (Verwaltungshaushalt + Vermögenshaushalt).

Beschluss 24 : 0:
Doppelturnhalle/Jugendtreff bis zu einer Grundsatzentscheidung über die Thematik erfolgt zunächst kein Planungsansatz (gegebenenfalls Nachtragshaushalt).

Beschluss 24 : 0:
Kirchenverwaltung Altheim Umbau Pfarrstadl Zuschussantrag: Haushaltsansatz 15.000,- €.

Beschluss 24 : 0:
DJK SV Mirskofen Heizungssanierung, Zuschussantrag: Haushaltsansatz 4.500,- €, Zuschuss zu den üblichen Konditionen.

Beschluss 24 : 0:
Gehweg Oberwattenbach, mangels Bedarf kein Haushaltsansatz.

Beschluss 24 : 0:
Bauhof Fahrzeug: Haushaltsansatzerhöhung von 48.000,-€ auf 153.000,-€ (Ersatzbeschaffung für 7,5 Tonner, Ankauf eines 14 Tonners, auch als Reserve für Winterdienst).

Beschluss 24 : 0:
Bauplatzverkauf Blumenäcker: kein Haushaltsansatz.

Beschluss 22 : 2:
Feuerwehrhaus Reinigung FFW Ahrain: Der Antrag auf Kostenübernahme wird abgelehnt. Folglich wird kein Haushaltsansatz aufgenommen (in Fortführung der bisherigen Praxis).

Beschluss 24 : 0:
Zuschussanträge Feuerwehrausrüstung: es erfolgt keine Bezuschussung von Bagatellanträgen (unter 1.000,-€ im Einzelfall). Darüber hinaus gehende Zuschussanträge sind jeweils entsprechend der Geschäftsordnung von Bürgermeister bzw. Gemeinderat zu entscheiden.

Beschluss 24 : 0:
Gebührenhaushalt: die Gebühren für Kindergärten/Kinderkrippe, Musikschule und die Bäder bleiben unverändert. In der Gebührenordnung Musikschule ist die Gebühr für Ballett/Jazztanz modern 90 Minuten (220,-€) zu ergänzen. Für die Freibäder soll im Herbst 2011 eine Gebührendiskussion für die Folgejahre erfolgen.

Beschluss 24 : 0:
Die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert.

Beschluss 23 : 1:
Anpassung der Hundesteuer auf 30,- € für den ersten Hund ab 2012.

Beschluss 19 : 5 :
Hundesteuer für den Zweiten und weitere Hunde ebenfalls 30,- € je Hund.

Aufstellung von Hundekotboxen: Es besteht Einverständnis Abfallboxen für Hundekot zu beschaffen. Die genauen Aufstellorte in den einzelnen Ortsteilen sind noch zu beraten und festzulegen. Die entsprechende Beutelausgabe erfolgt über das Rathaus wie gehabt.